Verhindert unsere Demokratie selbst, dass wir einen bessere Demokratie haben können?
Welche Chance hat eine Bundeskanzlerin denn bei uns, unpopuläre aber notwendige Entscheidungen zu treffen? Ca. 2 Jahre weil dann muss sie schon wieder populistisch handeln, um die Chance wiedergewählt zu werden nicht zu verspielen. Aber die 2 Jahre sind auch nur theoretisch weil zwischendurch sind immer auch Landtagswahlen, wo man die eigene Partei stärken muss.
Durch diese Schwäche unserer Demokratie werden große Probleme wie die Klimakrise praktisch kaum angegangen, weil man dann negative Springerpresse erhält und wie Habeck endet.
Im Grunde ist nur die Kohlepolitik möglich, die Merkel perfektioniert hat, alles aussitzen bis sich die Probleme von selbst erledigt haben oder ein Konsens gefunden wurde und dann behaupten, dass man schon immer diesen Konsens unterstützt hat.
Was bei Kohl noch funktioniert hat, hat bei Merkel schon eine Menge Probleme aufgestaut. Heute bei den ständig latenten Krisen reicht diese Politik schon lange nicht mehr und steuert uns nur immer tiefer in eine schlimme Katastrophe.
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