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2026-07-03 05:28:22

Awet Tesfaiesus, MdB

AwetTesfaiesus@mastodon.social

Hat sich für das neue Regierungsprogramm der Begriff #Juligesetze schon durchgesetzt?

2026-07-03 08:03:27

Berg am Laimerin (v2)

muenchnerin@sueden.social

@AwetTesfaiesus

Noch sind diese Zumutungen keine Gesetze.

Vielleicht finden ein paar der angeblichen Sozialpolitiker, Christen und Demokraten in der kleinen Koalition ja doch noch ihr Rückrad wieder?

2026-07-03 10:06:26

Hektor :mastodon: :nonazis:

Trojaner@norden.social

@AwetTesfaiesus Lars versucht schon ein zaghaftes 'So war's nicht gemeint' …

2026-07-03 11:48:54

Awet Tesfaiesus, MdB

AwetTesfaiesus@mastodon.social

@Trojaner natürlich versucht er das

2026-07-03 11:53:16

Alexander Goeres 𒀯

jabgoe2089@hub.netzgemeinde.eu

@Hektor :mastodon: :nonazis: so als wüsste er nicht, welchen zumutungen er da zugestimmt hat.

2026-07-03 10:10:21

wolf

wolf@fedi.solibre.de

@Awet Tesfaiesus, MdB ich glaube das aktuelle war ursprünglich auch als WM-Juli-Gesetz geplant.

Dass die deutsche Mannschaft so früh ausschied war wohl nicht einkalkuliert. Damit ist plötzlich doch wieder mehr öffentliche Aufmerksamkeitskapazität bei den "Juligesetzen".

2026-07-03 10:54:30

liarsworld

liarsworld@social.tchncs.de

@AwetTesfaiesus
Mal abwarten was von den "Juligesetzen" überhaupt rechtskräftig wird. Ich erinnere mich an die "Raute Ära" wo einige Gesetze gegen Grundgesetz und Europarecht verstießen und sang und klanglos in der Versenkung verschwanden. Ich meine mich zu erinnern, daß Deutschland die meisten Klagen beim EUGH an der Backe hatte. Aber ich kann mich auch täuschen, werde langsam tüdelig. Ich sollte auch meine Timeline einer Schlankheitskur unterziehen ......

2026-07-03 11:58:45

Rainer "friendica" Sokoll

rainer@friendica.sokoll.com

Ja zu schade, daß die Fußball-WM schon zu Ende für das Wahlvolk ist. So ist die öffentliche Aufmerksamkeit für das Programm unerwartet hoch.

2026-07-03 12:07:54

Jörg Baranczek

joergba@mastodon.social

@AwetTesfaiesus Sind sie bei den Protesten gegen den Afd Bundesparteitag " der Liebe" vor Ort?

2026-07-03 12:31:55

Patrick

lordkhan@social.cologne

@AwetTesfaiesus mich beunruhigt gerade, was dort durchgewunken werden soll. Selbst der CDU hätte ich vieles von dem nicht zugetraut und ich frage mich, wie weit weg die Mitglieder der Fraktion im Bundestag von der Realität sind.

2026-07-03 18:41:50

Samson - tief In Berlin

SamsenBdRi@mastodon.social

@AwetTesfaiesus
SGB II-Änderungsgesetz, Wegfall Zollfreigrenze u. Rentenanpassung (ab 01. Juli 2026) sind gemeint?
Oder alles zusammen "Medien-Trend" inkl. 34 Beschlüsse?

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Kabinett (kurioser UnionsRaum)

"Aussen Stolz, innen Holz."

Ein Einwickler, der sich Reformer nennt, könnte althergebrachtes od. unpassendes konservativ bestandsoptimieren ergo "Unions re - formieren"🤔

Unser Kanzler ist ein rechter Zauberer, mit furchtlosem "Zig-Zag Girl" plums "eingeweih" Bühnencrew Markus & Bärbel.🤡